Konnexität neue Giftliste Hoffnung für Duisburg

Mit der Parole „Raus aus der Schuldenfalle – Würde für unsere Städte“ war kurz vor Weihnachten Oberbürgermeister Adolf Sauerland und sein Kämmerer Langner vor dem Düsseldorfer Landtag aufmarschiert.

Am 10. März war Sauerland bei Bundeskanzlerin Merkel, die über die parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) die CDU-Bosse der größten Städte nach Berlin geladen hatte: Die Finanzmisere.

Jetzt können sich die Kommunen freuen. Der umstrittene Mehrwertsteuererlass für die Hoteliers kostet den Gemeinden 1,6 Milliarden und kommt jetzt auf die Giftliste von Merkel. Sechs Jahre lang ist die Bundesregierung durch die Verfassung gezwungen, 10 Milliarden jährlich zu sparen.

Geld für das Konnexitätsprinzip wird es nicht geben. Das neue Miteinander von Bund, Ländern und Gemeinde wird weitere Jahrzehnte ausgesetzt. Die Gemeindefinanzkommission wird die roten Zahlen von Duisburg fortschreiben.

Armut und Überschuldung in Duisburg, so Eckpunkte zur Planung der Lebensqualität in Duisburg-Buchholz. Doch die Giftliste lindert die Träneliste Duisburg. Der Spatz in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dach: 500 Arbeitsplätze beim Möbel-Riesen sind besser als 5000 bei der Norman Forster Freiheit Duisburg.

Jetzt will Duisburg wertvolle Entscheidungen treffen, die kein Geld kosten. Das Oberzentrum Duisburg wird sich kulturell zum Niederrhein öffnen – Homberg wird Kulturhauptstadtteil 2010.

Kinder wissen es genau: Frag die große Maus! … und keine Ratte.

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